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Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zur Vorwoche nur leicht gestiegen Maßnahmen wie die Corona-Joboffensive und das Programm Sprungbrett zeigen Wirkung

Arbeitsminister Martin Kocher am Rednerpult bei der Präsentation der aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Im Hintergrund ist die österreichische sowie die EU-Flagge zu sehen.
Foto: BKA/Christopher Dunker

Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist derzeit stark von saisonalen Effekten, die für diese Zeit des Jahres üblich sind, geprägt. „Die vergangenen knapp drei Wochen, in denen bundesweite Schließungen notwendig waren, sind am Arbeitsmarkt nicht spurlos vorübergegangen. Umso wichtiger und positiver für Arbeitsmarkt und Wirtschaft ist es, dass der Lockdown Wirkung gezeigt hat und seit Sonntag schrittweise Öffnungen stattfinden können“, sagt Bundesminister Martin Kocher.

Aktuell sind 300.121 Personen beim AMS arbeitslos gemeldet, vergangene Woche waren es rund 299.000. An Schulungsmaßnahmen nehmen derzeit 71.988 Personen teil. Die Arbeitslosigkeit ist damit im Vergleich zur Vorwoche nur leicht gestiegen, was auch dem üblichen saisonbedingten Trend zu Beginn des Winters entspricht. Selbst in der Vergleichswoche 2019 ist Arbeitslosigkeit um 2.241 Personen angestiegen, diese Woche fiel der Anstieg der Arbeitslosigkeit von 1.070 sogar nur halb so hoch aus wie im Vergleichszeitraum 2019. Aktuell sind um 104.209 Personen weniger arbeitslos als 2020 und um 4.217 weniger als 2019.

Zur Kurzarbeit sind aktuell 108.802 Personen angemeldet. Es ist jedoch zu erwarten, dass diese Zahl in den kommenden Wochen aufgrund rückwirkender Anträge noch steigen wird. Gleichzeitig haben die Öffnungen natürlich auch hier entlastenden Effekt.

Zwischenbilanz über aktuelle Maßnahmen

Neben den Arbeitsmarktzahlen präsentierte Bundesminister Kocher diese Woche auch eine Zwischenbilanz zur Corona-Joboffensive, dem Programm Sprungbrett und dem Reformprozess zur Arbeitslosenversicherung neu.

Ursprüngliches Ziel der Joboffensive war es, 100.000 Menschen bis Ende 2022 durch Schulungsmaßnahmen zu fördern. „Die Zwischenbilanz zeigt aber, dass wir dieses Ziel bereits deutlich überschritten haben. Konkret konnten bereits über 185.000 Personen von Aus- und Weiterbildungsprorammen im Rahmen der Joboffensive profitieren – und das trotz pandemiebedingter Herausforderungen und der zwischenzeitlichen Notwendigkeit von Schließungen“, so Kocher. Das Verbleibsmonitoring zur Dokumentation des Schulungsfortschritts zeigt, dass die Joboffensive wirkt. Bereits drei Monate nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung ist fast die Hälfe aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer (46%) in Beschäftigung. Nach sechs Monaten liegt der Anteil der Personen in Beschäftigung sogar knapp über der Hälfte (52%). Von den knapp 100.000 Personen, die Qualifizierungsmaßnahmen der Joboffensive erfolgreich abgeschlossen haben, konnten also bereits rund 50.000 erfolgreich in den Arbeitsmarkt einsteigen. Mit der Joboffensive ist es außerdem gelungen, dem Arbeitskräftebedarf im MINT- und im Pflegebereich entgegenzuwirken.

Eine weitere Herausforderung, die den Arbeitsmarkt neben dem Fach- und Arbeitskräftemangel prägt, ist das nach wie vor zu hohe Ausmaß an Langzeitarbeitslosen (Personen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind). „Mit dem Programm Sprungbrett haben wir ein eigenes Programm ins Leben gerufen, mit dessen Hilfe wir die Langzeitarbeitslosigkeit bis Ende 2022 um 50.000 gesenkt haben wollen. Und wir sind auch bei der Erreichung dieses Ziels erfolgreich“, so der Arbeitsminister. Die Langzeitarbeitslosigkeit konnte seit dem Höhepunkt im April dieses Jahres um 37.000 Personen gesenkt werden. Seit Anlaufen des Programms im Juli ist die Langzeitarbeitslosigkeit um 27.000 Personen gesunken. Ein Großteil dieses Rückgangs ist auf das Programm Sprungbrett zurückzuführen. „Das heißt, wir haben bereits jetzt, Ende 2021, mehr als die Hälfte unseres Zielwerts erreicht“, so Kocher.

Status quo Arbeitslosenversicherung Neu

Im Rahmen des Reformdialogs zur Arbeitslosenversicherung neu haben in den vergangenen Monaten Gespräche mit führenden Ökonomen und Rechtswissenschaftlerinnen, mit den Sozialpartnern, den anderen im Parlament vertretenen Parteien sowie mit Betroffenen und Arbeitssuchenden, bzw. deren Vertretern stattgefunden.

Die Zwischenbilanz zeige drei zentrale inhaltliche Richtungen, so Kocher: „Vieles deutet in Richtung einer degressiven Gestaltung des Arbeitslosengelds in Form einer früheren Stufe. Das heißt, es gibt am Anfang mehr und dann ein stufenweises Absinken.“ Einig sind sich die Expertinnen und Experten, dass die Verbindlichkeit der Regeln, um Missbrauch und Schlupflöcher zu vermeiden, entscheidender ist als manche zusätzliche Schraube. Wichtig ist eine frühe und rasche Vermittlung durch das AMS. Sanktionsmöglichkeiten bedürfen einer Weiterentwicklung, damit sie auch tatsächlich zur Anwendung kommen können. Ein zweischneidiges Schwert sei das Thema Zuverdienst, so Kocher. Bei Menschen mit guten Arbeitsmarktchancen hemme der Zuverdienst laut Studien eindeutig den Wiedereinstieg. Bei Menschen, die sich am Arbeitsmarkt sehr schwer tun, sei das oft der einzige Fuß in der Tür und ein wichtiger Beitrag zur Einkommenssicherung.

„Es bedarf im kommenden Jahr weiterer Gespräche, der Reformdialog ist noch nicht zu Ende und wird sich aufgrund der Pandemieentwicklung etwas nach hinten verschieben. Realistisch ist jedenfalls, dass im 2. Quartal 2022 ein Gesamtkonzept vorliegt, das dann die Grundlage für den Gesetzentwurf bildet“, so Kocher abschließend.

[Red.]