Arbeitslosenversicherung Neu im Fokus der Auslandsreisen

Arbeitsminister Martin Kocher unternahm im Jahr 2021 fünf Auslandsreisen, die im Zeichen des Reformprozesses zur Arbeitslosenversicherung Neu standen.

Das Ziel der Reisen war es, über den österreichischen Tellerrand hinauszublicken und von den Erfahrungen anderer Staaten im Bereich der Arbeitslosenversicherung zu profitieren. Im Zuge der zahlreichen Gespräche mit Ministerkolleginnen und –kollegen sowie Expertinnen und Experten konnten wertvolle Einsichten darüber gewonnen werden, was in anderen Ländern im Bereich der Arbeitslosenversicherung bereits gut funktioniert und deshalb auch bei der österreichischen Reform der Arbeitslosenversicherung in Betracht gezogen werden könnte.

Die Versicherungssysteme der besuchten Staaten, Schweden, Litauen, USA, Griechenland und Deutschland weisen in Teilaspekten des Arbeitsmarktes Ähnlichkeiten mit Österreich auf oder haben kürzlich selbst Reformen im Bereich der Arbeitslosenversicherung vorgenommen. Arbeitsminister Kocher interessierte es vor Ort auch zu erfahren, wie beispielsweise Reformen in der Praxis gewirkt haben und ob weitere Reformen geplant sind.

In Schweden traf Arbeitsminister Kocher unter anderem seine schwedische Amtskollegin, Eva Nordmark und den ehemaligen Vorsitzenden des Nobel-Komitees im Ökonomie-Bereich Professor Tore Ellingsen. Während der Dienstreise in Litauen standen ein bilateraler Austausch mit der Arbeits- und Sozialministerin Monika Navickienė und Gespräche mit Expertinnen und Experten zum litauischen System der Arbeitslosenversicherung am Programm. Als Höhepunkt der letztjährigen Auslandsreisen kann sicherlich eine mehrtägige Reise nach Washington D.C. gelten. Bundesminister Kocher war der erste österreichische Minister, der mit Arbeitsminister Martin J. Walsh, einen Vertreter der Biden-Administration traf. Beim bilateralen Austausch konnten wichtige Einblicke über das US-amerikanische System der Arbeitslosenversicherung und der gut funktionierenden Arbeitsplatzvermittlung gewonnen werden, es wurden jedoch auch wichtige systematische Unterschiede deutlich. Kocher traf weiters in Griechenland den Arbeits- und Sozialminister Kostis Hatzidakis sowie dessen Stellvertreter Panos Tsakloglou. Im November reiste Kocher nach Berlin, um unter anderem den Staatssekretär für Arbeit und Soziales Rolf Schmachtenberg zu treffen.

Neben dem bilateralen Austausch mit Amtskolleginnen und -kollegen ist die politische Abstimmung zu EU-Themen im Rat für „Beschäftigung und Sozialpolitik“ (BeSo-Rat) eine wesentliche Aufgabe des Ministers. So nahm er letztes Jahr an den Tagungen, am 14. Juni 2021 in Luxemburg und am 6. Dezember 2021 in Brüssel teil. Im Mai 2021 vertrat Bundesminister Kocher in Porto, als Teil der Delegation von Bundeskanzler Kurz, am ersten EU-Sozialgipfel seit dreieinhalb Jahren, die österreichischen Interessen.

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