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Reformprozess Arbeitslosenversicherung Neu Vom Startschuss bis zum Höhepunkt des Reformprozesses - der Enquete zur Arbeitslosenversicherung Neu

Podiumsdiskussion Experten mit HBM Martin Kocher
  Foto: BKA/Christopher Dunker

Am 1. September 2021 wurde mit der Startschuss-Pressekonferenz der Reformprozess zur Arbeitslosenversicherung Neu eingeleitet. Bundesminister Martin Kocher betonte damals die Zielsetzung, „im Rahmen eines umfassenden Prozesses ein Modell zu erarbeiten, das die Vermittlung verbessert und gleichzeitig die Einkommen arbeitslos gewordener Personen besser absichert.“

Panel Diskussion der Sozialsprecher seitlich
  Foto: BKA/Christopher Dunker

In den darauffolgenden Monaten stand der breite Reformdialog im Mittelpunkt. So fanden viele Veranstaltungen unter den unterschiedlichsten Rahmenbedingungen statt. Von Livestreams, Videokonferenzen bis hin zu persönlichen Gesprächsrunden im In- und Ausland wurde alles abgedeckt. Die Gesprächspartner waren Vertreter von politischen Parteien, Expertinnen und Experten, Sozialpartner, zivilgesellschaftliche Organisationen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Betroffene sowie Ministerkolleginnen und -kollegen.

virtuelle Breakoutsession_1
  Foto: BKA/Christopher Dunker

Dieser Reformdialog fand nun mit der Enquete zur Arbeitslosenversicherung Neu am 7. März seinen Höhepunkt.

Ziel der Enquete war es, in einem möglichst großen Rahmen und unter Einbeziehung der Abgeordneten aller politischen Parteien und der Sozialpartner, die Eckpunkte der Reform breit zu diskutieren. Dafür wurden zwei Podiumsdiskussionen, eine mit internationalen Arbeitsmarktexpertinnen und –experten und eine mit den Sozialsprecherinnen und –sprechern aller im Parlament vertretenen Parteien veranstaltet.

Zwischen den Podiumsdiskussionen wurden drei Arbeitsgruppen aus allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern gebildet, in denen -moderiert von der Generalsekretärin des Bundesministeriums für Arbeit und den beiden AMS-Vorständen- alle wichtigen Aspekte der Reform besprochen wurden. Aufgrund der großen Nachfrage wurde darüber hinaus auch die virtuelle Teilnahme ermöglicht. So nahmen letztendlich über 200 Personen an den Gesprächen teil und leisteten einen Beitrag zur geplanten Reform.

Panel Podiumsdiskussion_Experten
  Foto: BKA/Christopher Dunker

Mit einem klaren Reformauftrag und unterschiedlichen Ideen und Konzepten im Köcher, geht es nun darum, konkrete Punkte auszuarbeiten und diese mit dem Koalitionspartner zu diskutieren und festzulegen. Bundesminister Martin Kocher zeigt sich zuversichtlich, dass ein Entwurf noch im ersten Halbjahr 2022 vorgelegt werden kann.

Niedrigste Arbeitslosenquote seit 2008

Derzeit sind 335.887 Personen beim AMS arbeitslos oder in Schulung gemeldet.
261.917 davon sind arbeitslos und 73.970 nehmen an Schulungsmaßnahmen des AMS teil.
Die Arbeitslosenquote betrug Ende März 6,3 Prozent und ist damit auf dem niedrigsten Stand seit 2008, also seit 14 Jahren (ALQ 03/2008: 5,9%).