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Editorial von Bundesminister Martin Kocher

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!

Die Herausforderungen, vor denen das Bundesministerium für Arbeit und das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort stehen, sind zahlreich: Von den wirtschaftlichen Folgen des Kriegs in der Ukraine über den Fachkräftemangel, bis zur weiteren Attraktivierung des Standorts Österreich. Große Aufmerksamkeit erfordern auch die drängenden wirtschaftspolitischen Fragen im Zusammenhang mit den Lehren aus der Pandemie und ökonomische Begleitmaßnahmen in Richtung Klimaneutralität.

Um all diese Herausforderungen bewältigen zu können, braucht es zielgerichtete politische Maßnahmen. Die künftige Bündelung der Kompetenzen Arbeit und Wirtschaft in einem Bundesministerium bringt den Vorteil besserer Entscheidungsprozesse. Dabei nimmt die Einbindung aller relevanten Akteurinnen und Akteure eine wichtige Stellung ein. Damit ist sichergestellt, dass der Interessenausgleich innerhalb des Ministeriums erfolgt und dass Maßnahmen immer für den Beschäftigungs- und den Wirtschaftsstandort gemeinsam gedacht werden.

Aktuell sind in Österreich zum ersten Mal seit Juni 2012 wieder unter 300.000 Menschen arbeitslos oder in Schulung gemeldet, konkret 298.402. Auch die Voranmeldungen zur Kurzarbeit gingen über den Juni hinweg stark zurück. Über diese Themen sowie über die vierte Tagung des nun um zwei Mitglieder erweiterten Rats neue Arbeitswelten lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter.

Auch in Hinblick auf das Arbeitsrecht hat sich im Juni einiges getan. Der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Whistleblowing-Richtlinie ist in Begutachtung gegangen. Damit schützen wir Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden. Außerdem tritt die ASchG-Novelle zum arbeitsmedizinischen Fachdienst ab Juli in Kraft. So schaffen wir die rechtliche Grundlage zur Unterstützung der teils ausgelasteten Arbeitsmedizinerinnen und Arbeitsmediziner. Die Möglichkeit der Sonderfreistellung für Schwangere läuft über den Sommer aus. Deshalb haben wir für die gesetzliche Basis gesorgt, um die Verordnung im Bedarfsfall schnell reaktivieren zu können. Mehr Details zu diesen Themen können Sie im Newsletter nachlesen.

Dort finden Sie auch interessante Einblicke in meine Dienstreisen, die mich vergangenen Monat nach Paris und Luxemburg geführt haben. Bei zahlreichen spannenden Treffen gab es unter anderem Gespräche zu angemessenen Mindestlöhnen, dem leider nach wie vor andauernden Krieg in der Ukraine sowie den Lehren aus der COVID-19-Pandemie.

Darüber hinaus finden Sie im Newsletter auch einige Themen, die mich nun in meiner Zuständigkeit als Wirtschaftsminister beschäftigen. Das größte Thema in diesem Bereich war vergangenes Monat das Entlastungspaket. Mit einem Volumen von insgesamt 28 Milliarden Euro stellen wir sicher, dass den Menschen einerseits sofort geholfen wird, andererseits setzen wir aber auch strukturelle Maßnahmen um, die zu dauerhafter Entlastung führen.

Auch in außenwirtschaftlicher Hinsicht hat sich vergangenes Monat einiges getan. Schwerpunkte des Außenhandels waren unterschiedliche Ministerräte auf europäischer Ebene, der Exporttag 2022 sowie die Planung der EXPO 2025 in Osaka. Außerdem wurden vergangenes Monat einige ausgezeichnete Unternehmen, herausragende Persönlichkeiten und innovative Jugendliche ausgezeichnet. Wer wofür geehrt wurde, können Sie ebenfalls im Newsletter nachlesen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen unseres – nun noch breiter aufgestellten – Newsletters und bedanke mich für Ihr Interesse an der Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit sowie des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort.