Kocher unterwegs

Aufgrund der neuen Zuständigkeiten von Bundesminister Kocher als Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, erweitern sich auch die Themenschwerpunkte auf seinen Dienstreisen. Neben Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht stehen nunmehr Handel, Wirtschaft und Energie ebenfalls im Fokus der Auslandsbesuche.

Die erste Dienstreise in seiner Funktion als Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort trat Bundesminister Kocher am 30. Mai nach Berlin an. Bei seinem Antrittsbesuch beim deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, konnte sich Bundesminister Kocher unter anderem über Learnings aus der Coronakrise, das Thema der Gasspeicherung und Wirtschaftshilfen für die Ukraine austauschen. Mit einem Handelsvolumen von knapp 109 Milliarden Euro (2021) ist Deutschland der wichtigste Handelspartner für Österreich.

Anfang Juni wird Bundesminister Kocher eine mehrtägige Reise nach Paris und Luxemburg unternehmen. In Paris wird Bundesminister Kocher an der OECD Konferenz der Arbeitsminister teilnehmen. Schwerpunkte der Ministerkonferenz sind die Agenden Beschäftigung und Arbeit. Das Treffen bietet den Ministern die Gelegenheit, sich in einem kritischen Moment zu beraten, in dem Wirtschaft und Arbeitsmärkte sich einerseits von den Auswirkungen der COVID-19 Pandemie erholen und andererseits bereits mit neuen Herausforderungen durch Russlands Aggression gegen die Ukraine konfrontiert sind. Die Minister werden sich über die Lehren aus der COVID-19-Krise und wirtschaftspolitische Maßnahmen post-COVID-19 austauschen.
Darüber hinaus wird über Unterstützungsmaßnahmen für Geflüchtete aus der
Ukraine diskutiert werden.

Von Paris reist Kocher nach Luxemburg, wo eine Sitzung des formellen EU-Rates für Wettbewerbsfähigkeit (COMPET) stattfinden wird. Der COMPET-Rat ist die Ratsformation der EU-Wirtschafts- und Wissenschaftsminister und beschäftigt sich mit den Themen Binnenmarkt, Industrie, Forschung, Innovation und Raumfahrt. Ein wichtiges Thema bei der Ratssitzung wird der europäische "Chips-Act" sein. Der europäische "Chips- Act" wird Europas Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz in puncto Halbleitertechnologien und -anwendungen erhöhen und so einen Beitrag zum digitalen und ökologischen Wandel leisten. Parallel dazu soll Europas technologische Führungsrolle in diesem Bereich ausgebaut werden.

Nach langer pandemiebedingter Pause findet im Juni auch wieder die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt. Es ist die erste Ministerzusammenkunft seit Dezember 2017 in Buenos Aires. Die 12. Ministerkonferenz hätte ursprünglich im Juni 2020 in Kasachstan stattfinden sollen, durch die COVID-19-Pandemie wurde sie ein erstes Mal verschoben. Aus demselben Grund musste auch das vom 30. November bis 3. Dezember 2021 geplante Treffen in Genf, wo die WTO ihren Sitz hat, abgesagt werden. Bundesminister Kocher wird sich in Genf gemeinsam mit den Handelsministern der WTO-Mitgliedsstaaten über Handelserleichterungen und die Reform der WTO austauschen. Weitere Themen der Zusammenkunft sind unter anderem die Beseitigung schädlicher Fischerei-Subventionen und der Agrarhandel. Außerdem kommt zur Sprache, wie Handelspolitik die Bewältigung von Krisen wie der Corona-Pandemie erleichtern kann.